Verordnung über Geldspiele (935.511)
Verordnung über Geldspiele (Geldspielverordnung, VGS)
- Verordnung über Geldspiele (Geldspielverordnung, VGS)
- 1. Kapitel: Begriffe
- Art. 1 Geldspiele im privaten Kreis
- Art. 2 Geschicklichkeitsspiele
- Art. 3 Spielbankenspiele
- 2. Kapitel: Spielbanken
- 1. Abschnitt: Konzessionen
- Art. 4 Beurteilung der wirtschaftlichen Überlebensfähigkeit
- Art. 5 Prüfung des volkswirtschaftlichen Nutzens
- Art. 6 Wichtigste Geschäftspartnerinnen und Geschäftspartner
- Art. 7 Wirtschaftlich Berechtigte
- Art. 8 Guter Ruf
- Art. 9 Unabhängige Geschäftsführung
- Art. 10 Einwandfreie Geschäftstätigkeit
- Art. 11 Dokumentationspflichten
- Art. 12 Genügend Eigenmittel
- Art. 13 Meldung von Änderungen
- Art. 14 Unvollständiges Gesuch
- Art. 15 Betriebsaufnahme
- 2. Abschnitt: Spielangebot
- Art. 16 Geldspiele in Spielbanken
- Art. 17 Zusammenarbeit mit inländischen Spielbanken
- Art. 18 Zusammenarbeit mit ausländischen Veranstalterinnen von Spielbankenspielen
- Art. 19 Betriebspflicht für Tischspiele
- Art. 20 Spieltechnische Anforderungen
- Art. 21 Konformitätsprüfung
- Art. 22 Veränderungen an Informatiksystemen für Online-Spiele
- Art. 23 Konsultation
- 3. Kapitel: Grossspiele
- 1. Abschnitt: Veranstalterbewilligung
- Art. 24 Guter Ruf
- Art. 25 Unabhängige Geschäftsführung
- Art. 26 Einwandfreie Geschäftsführung
- Art. 27 Angemessenes Verhältnis von Betriebskosten und Mitteln für gemeinnützige Zwecke
- 2. Abschnitt: Spielbewilligung
- Art. 28 Sichere Spieldurchführung
- Art. 29 Sichere Durchführung von Sportwetten
- Art. 30 Zusammenarbeit mit inländischen Veranstalterinnen von Grossspielen
- Art. 31 Zusammenarbeit mit ausländischen Veranstalterinnen von Grossspielen
- Art. 32 Inhalt des Gesuchs
- Art. 33 Konsultation
- Art. 34 Meldung nachträglicher Spielveränderungen
- 3. Abschnitt: Qualifikation von Geschicklichkeitsspielen
- Art. 35 Testverfahren
- Art. 36 Unterlagen und weitere Elemente
- 4. Kapitel: Kleinspiele
- Art. 37 Kleinlotterien
- Art. 38 Lokale Sportwetten
- Art. 39 Kleine Pokerturniere
- Art. 40 Tombolas
- 5. Kapitel: Betrieb von Spielbankenspielen und Grossspielen
- 1. Abschnitt: Gemeinsame Bestimmungen
- Art. 41 Sicherheitskonzept
- Art. 42 Ausschluss vom Spiel
- Art. 43 Spielregeln
- Art. 44 Rechnungslegung
- Art. 45 Liquidität
- Art. 46 Datenbearbeitung
- 2. Abschnitt: Online-Teilnahme an Spielbankenspielen und Grossspielen
- Art. 47 Eröffnung des Spielerkontos
- Art. 48 Mindestangaben für die Eröffnung des Spielerkontos
- Art. 49 Überprüfung der Identität
- Art. 50 Verwaltung des Spielerkontos
- Art. 51 Auflösung des Spielerkontos
- Art. 52 Provisorische Eröffnung eines Spielerkontos
- 3. Abschnitt: Betrieb von Spielbankenspielen
- Art. 53 Überwachung in landbasierten Spielbanken
- Art. 54 Höchsteinsatz für automatisiert durchgeführte Geldspiele
- Art. 55 Sicherstellung des Jackpots
- Art. 56 Identitätskontrolle beim Eintritt in eine landbasierte Spielbank
- Art. 57 Kameraüberwachungssystem
- Art. 58 Zusätzliche technische Überwachung von Tischspielen
- Art. 59 Elektronisches Abrechnungs- und Kontrollsystem
- Art. 60 Datenaufzeichnungssystem
- Art. 61 Aufbewahrung der Daten des EAKS und des DZS
- Art. 62 Akkreditierte Konformitätsbewertungsstelle
- Art. 63 Prüfverfahren
- Art. 64 Meldepflicht
- Art. 65 Informatiksicherheit der Online-Spiele
- Art. 66 Weitere Anforderungen
- Art. 67 Separate Erfolgsrechnung für die Durchführung von Online‑Spielbankenspielen
- Art. 68 Separate Erfolgsrechnung für Annexbetriebe
- Art. 69 Erläuterungsbericht im Rahmen der Revision
- Art. 70 Verwendung von Jackpotbeiträgen bei Einstellung des Betriebs
- 4. Abschnitt: Betrieb von Grossspielen
- Art. 71 Automatisiert durchgeführte Grossspiele
- Art. 72 Informationspflichten
- Art. 73 Weitergabe von Daten über die Manipulation von Sportwettkämpfen durch die interkantonale Behörde
- Art. 74 Weitergabe von Daten über die Manipulation von Sportwettkämpfen an die interkantonale Behörde
- Art. 75 Weitergabe von Daten über die Manipulation von Sportwettkämpfen durch die Strafverfolgungsbehörde
- 6. Kapitel: Schutz der Spielerinnen und Spieler vor exzessivem Geldspiel
- 1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
- Art. 76 Indirekte Werbung
- Art. 77 Werbeverbot
- Art. 78 Demoversionen von Online-Spielen
- Art. 79 Gratisspiele und Gratisspielguthaben
- Art. 80 Darlehen, Vorschüsse und Zahlungsmittel in den Spielbanken
- Art. 81 Sozialkonzept von Spielbank und Veranstalterin von Grossspielen
- Art. 82 Besondere Anforderungen an das Sozialkonzept der Spielbanken
- Art. 83 Koordination der Sozialschutzmassnahmen
- Art. 84 Aufhebung der freiwilligen Spielsperre
- Art. 85 Daten im Register der gesperrten Personen
- Art. 86 Bericht zum Sozialschutz
- 2. Abschnitt: Besondere Bestimmungen
- Art. 87 Spielbeschränkungen und Selbstkontrolle
- Art. 88 Information über das exzessive Geldspiel
- Art. 89 Vorübergehender Spielausstieg
- Art. 90 Früherkennung
- Art. 91 Zusätzliche Schutzmassnahmen
- 7. Kapitel: Einschränkung des Zugangs zu in der Schweiz nicht bewilligten Online-Spielangeboten
- Art. 92 Frist für die Sperrung
- Art. 93 Sperrmethode
- Art. 94 Koordination der Behörden
- Art. 95 Entschädigung der Anbieterinnen von Internetzugängen
- 8. Kapitel: Behörden
- 1. Abschnitt: Organisation und Betrieb der ESBK
- Art. 96 Anstellung des Sekretariatspersonals
- Art. 97 Von der ESBK bearbeitete Daten
- Art. 98 Aufbewahrung der Daten
- Art. 99 Register
- Art. 100 Weitergabe von Daten zu Forschungszwecken
- Art. 101 Zusammenarbeit mit den Kantonen
- 2. Abschnitt: Gebühren der ESBK
- Art. 102 Bemessung
- Art. 103 Auslagen
- Art. 104 Gebühr für ausserordentliche Untersuchungen
- Art. 105 Gebührenzuschlag
- 3. Abschnitt: Aufsichtsabgabe für Spielbanken
- Art. 106 Aufteilung der Aufsichtskosten
- Art. 107 Bemessung und Erhebung
- Art. 108 Fälligkeit, Zinsen und Verjährung
- 4. Abschnitt: Interkantonale Aufsichts- und Vollzugsbehörde
- Art. 109 Weitergabe von Daten zu Forschungszwecken
- Art. 110 Bekämpfung der Manipulation von Sportwettkämpfen
- 5. Abschnitt: Sekretariat des Koordinationsorgans
- Art. 111
- 9. Kapitel: Spielbankenabgabe
- 1. Abschnitt: Gegenstand und Abgabesatz der Spielbankenabgabe
- Art. 112 Rechtmässige Gewinne
- Art. 113 Aussonderung von unentgeltlichen Einsätzen
- Art. 114 Abgabesatz für die in landbasierten Spielbanken erzielten Bruttospielerträge
- Art. 115 Abgabesatz für die online erzielten Bruttospielerträge
- Art. 116 Ermässigung wegen Verwendung des Ertrags für öffentliche Interessen der Region
- Art. 117 Ermässigung für vom saisonalen Tourismus abhängige Spielbanken mit einer Konzession B
- 2. Abschnitt: Veranlagung und Erhebung der Spielbankenabgabe
- Art. 118 Abgabeperiode
- Art. 119 Abrechnungen und Abgabeerklärungen
- Art. 120 Zusätzliche Belege bei Tischspielen
- Art. 121 Zusätzliche Belege bei automatisiert durchgeführten Geldspielen
- Art. 122 Zusätzliche Belege bei Onlinespielen
- Art. 123 Akontozahlung
- Art. 124 Veranlagung und Fälligkeit
- Art. 125 Zinsen
- Art. 126 Veranlagung und Erhebung der kantonalen Abgabe
- 3. Abschnitt: Verbuchung und Überweisung der Spielbankenabgabe an die AHV
- Art. 127
- 10. Kapitel: Schlussbestimmungen
- Art. 128 Aufhebung und Änderung anderer Erlasse
- Art. 129 Altrechtliche Spielsperren
- Art. 130 Altrechtlich qualifizierte Geschicklichkeitsspielautomaten
- Art. 131 Inkrafttreten
- Anhang 1
- Ermässigung des Abgabesatzes wegen Verwendung des Ertrags für öffentliche Interessen der Region
- Anhang 2
- Aufhebung und Änderung anderer Erlasse
Feedback