Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger
Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger (741.412)
15.02.2026
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (916.01)
15.02.2026
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1 (0.632.401.2)
15.02.2026
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der International Finance Facility for Education (IFFEd) über den Status der Schweizer Angestellten in Bezug auf die schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV)
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen... (0.192.120.241.21)
15.02.2026
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1717 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Uni... (0.362.381.042)
15.02.2026
Mineralölsteuerverordnung
Mineralölsteuerverordnung (641.611)
15.02.2026
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zu den Übergangsmassnahmen zur Aufrechterhaltung eines reibungslosen Eisenbahnverkehrs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz z... (0.740.726)
15.02.2026

Alle Rechtstexte

Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend die Beglaubigung von Zivilstandsakte 3
Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend die Beglaubigung von Z... (0.211.112.417.2)
Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend die Unterstützung und Heimschaffung der dürftigen Angehörigen der beiden Länder
Erklärung zwischen der Schweiz und Belgien betreffend die Unterstützung und Heim... (0.854.917.2)
Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche betreffend den unmittelbaren Geschäftsverkehr zwischen den beiderseitigen Gerichtsbehörden 1   2
Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche betreffend den unmitte... (0.274.181.361)
Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reich über den Geschäftsverkehr in Vormundschaftssachen
Erklärung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reich über den Geschäftsverke... (0.211.231.022)
Erklärung zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend Vereinfachung des Rechtshilfeverkehrs
Erklärung zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend Vereinfachung des Re... (0.274.181.362)
Erklärung zwischen der Schweiz und Estland über die gegenseitige Anwendung der Haager Übereinkunft betreffend Zivilprozessrecht
Erklärung zwischen der Schweiz und Estland über die gegenseitige Anwendung der... (0.274.187.721)
Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Bereinigung der Dappentalgrenze
Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Bereinigung der D... (0.132.349.241)
Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Beschaffung von Zivilstandsurkunden
Erklärung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Beschaffung von... (0.211.112.434.9)
Erklärung zwischen der Schweiz und Grossbritannien betreffend den gegenseitigen Schutz der Fabrik‑ und Handelsmarken 3
Erklärung zwischen der Schweiz und Grossbritannien betreffend den gegenseiti... (0.232.112.936.7)
Erklärung zwischen der Schweiz und Italien
Erklärung zwischen der Schweiz und Italien (0.142.114.541.2)
Erklärung zwischen der Schweiz und Italien
Erklärung zwischen der Schweiz und Italien (0.142.114.541.4)
Erklärung zwischen der Schweiz und Italien betreffend den Polizeidienst in den Gotthardbahnstationen zu Chiasso und Luino 2
Erklärung zwischen der Schweiz und Italien betreffend den Polizeidienst in den... (0.742.140.131)
Erklärung zwischen der Schweiz und Österreich-Ungarn 2 betreffend die Wiederübernahme ehemaliger Staatsangehöriger
Erklärung zwischen der Schweiz und Österreich-Ungarn 2 betreffend die Wieder... (0.142.111.631.7)
Ernährungshilfe-Übereinkommen
Ernährungshilfe-Übereinkommen (0.916.111.312)
Erstes Zusatzabkommen (zum Abkommen vom 25. Februar 1964 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über Soziale Sicherheit 1)
Erstes Zusatzabkommen (0.831.109.136.121)
Erstes Zusatzabkommen zum Abkommen vom 5. Januar 1983 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Dänemark über Soziale Sicherheit 1
Erstes Zusatzabkommen zum Abkommen vom 5. Januar 1983 zwischen der Schweiz... (0.831.109.314.111)
Erstes Zusatzabkommen zum Abkommen vom 8. März 1989 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über Soziale Sicherheit 1
Erstes Zusatzabkommen zum Abkommen vom 8. März 1989 zwischen der Schwe... (0.831.109.514.11)
Erwerbsersatzverordnung 1 (EOV)
Erwerbsersatzverordnung 1 (834.11)
Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung
Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung (0.102)
Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen
Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen (0.441.2)

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