Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger
Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger (741.412) 		15.02.2026
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (916.01) 		15.02.2026
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1 (0.632.401.2) 		15.02.2026
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der International Finance Facility for Education (IFFEd) über den Status der Schweizer Angestellten in Bezug auf die schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV)
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen... (0.192.120.241.21) 		15.02.2026
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1717 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Uni... (0.362.381.042) 		15.02.2026
Mineralölsteuerverordnung
Mineralölsteuerverordnung (641.611) 		15.02.2026
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zu den Übergangsmassnahmen zur Aufrechterhaltung eines reibungslosen Eisenbahnverkehrs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz z... (0.740.726) 		15.02.2026

Alle Rechtstexte

Vereinbarung zwischen den Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) und den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) betreffend den Ausbau der Arlberglinie (Buchs‑Salzburg)
Vereinbarung zwischen den Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) und den Öster... (0.742.140.316.321)
Vereinbarung zwischen der Europäischen Union einerseits und dem Königreich Norwegen, der Republik Island, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein andererseits zur Beteiligung dieser Staaten an der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Grosssystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
Vereinbarung zwischen der Europäischen Union einerseits und dem Königreich Norwege... (0.362.315)
Vereinbarung zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Französischen Republik auf dem Gebiet des Films
Vereinbarung zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und de... (0.443.934.9)
Vereinbarung zwischen der Regierung der Schweiz und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika zur Förderung der Flugsicherheit
Vereinbarung zwischen der Regierung der Schweiz und der Regierung der Verei... (0.748.213.183.36)
Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und dem Kanton Genf und den Schweizerischen Bundesbahnen andererseits
Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und dem Kan... (742.149.1)
Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein zum Vertrag betreffend die Mehrwertsteuer im Fürstentum Liechtenstein
Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstent... (0.641.295.142.1)
Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Grossherzogtum Luxemburg über die Schadendeckung bei Verkehrsunfällen
Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Grossherzo... (0.741.319.518)
Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Demokratischen Republik Kongo über die einvernehmliche Steuerung der illegalen Migration
Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Demokratis... (0.142.112.739)
Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über die Grenzabfertigung während der Fahrt auf der Strecke Mendrisio–Varese
Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Ital... (0.631.252.945.461.9)
Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über die Schadendeckung bei Strassenverkehrsunfällen
Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienisc... (0.741.319.454)
Vereinbarung zwischen der Schweiz und China betreffend den Handel mit Betäubungsmitteln zwischen den beiden Ländern
Vereinbarung zwischen der Schweiz und China betreffend den Handel mit Betäub... (0.812.121.925.4)
Vereinbarung zwischen der Schweiz und Dänemark über die Zulassung von Stagiaires
Vereinbarung zwischen der Schweiz und Dänemark über die Zulassung von Stagiaires (0.142.113.147)
Vereinbarung (zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche betreffend Verlegung der schweizerisch-badischen Landesgrenze bei Leopoldshöhe)
Vereinbarung (0.132.136.11)
Vereinbarung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche über die gegenseitige Anerkennung von Leichenpässen 1
Vereinbarung zwischen der Schweiz und dem Deutschen Reiche über die gegenseitig... (0.818.691.36)
Vereinbarung zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein zur Regelung der Beteiligung des Fürstentums Liechtenstein an den Einnahmen des Tabakpräventionsfonds
Vereinbarung zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein zur Re... (0.641.315.141)
Vereinbarung (zwischen der Schweiz und dem Grossherzogtum Baden betreffend Grundsätze, die von den Behörden des Grossherzogtums Baden und der schweizerischen Kantone in bezug auf die Errichtung sowie die Überwachung des Betriebes und der Unterhaltung von öffentlichen Überfahrten zu beachten sind, welche auf der Rheinstrecke von Schaffhausen bis Basel den Verkehr zwischen dem badischen und schweizerischen Ufer vermitteln)
Vereinbarung (0.747.224.33)
Vereinbarung zwischen der Schweiz und dem Square Kilometre Array Observatory über den Beitritt der Schweiz zum Square Kilometre Array Observatory
Vereinbarung zwischen der Schweiz und dem Square Kilometre Array Observatory über ... (0.425.511)
Vereinbarung zwischen der Schweiz und den Niederlanden über den Austausch von Stagiaires
Vereinbarung zwischen der Schweiz und den Niederlanden über den Austausch von ... (0.142.116.367)
Vereinbarung zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten betreffend Käse
Vereinbarung zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten betreffend Käse (0.632.293.362)
Vereinbarung zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Deblockierung der schweizerischen Vermögenswerte in Amerika
Vereinbarung zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika über ... (0.982.2)
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