Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger
Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger (741.412)
15.02.2026
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (916.01)
15.02.2026
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1 (0.632.401.2)
15.02.2026
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der International Finance Facility for Education (IFFEd) über den Status der Schweizer Angestellten in Bezug auf die schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV)
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen... (0.192.120.241.21)
15.02.2026
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1717 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Uni... (0.362.381.042)
15.02.2026
Mineralölsteuerverordnung
Mineralölsteuerverordnung (641.611)
15.02.2026
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zu den Übergangsmassnahmen zur Aufrechterhaltung eines reibungslosen Eisenbahnverkehrs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz z... (0.740.726)
15.02.2026

Alle Rechtstexte

Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Slowakischen Republik über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der Europäischen Union
Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regieru... (0.973.269.02)
Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Tschechischen Republik über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der Europäischen Union
Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der&nbsp... (0.973.274.2)
Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Rumänien über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der Europäischen Union
Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Rum... (0.973.266.32)
Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Ungarn über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der Europäischen Union
Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von&nbs... (0.973.241.82)
Rahmenabkommen zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Demokratischen Republik Kongo über die internationale Zusammenarbeit
Rahmenabkommen zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und ... (0.974.227.3)
Rahmenabkommen (zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Italienischen Republik über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften und Behörden)
Rahmenabkommen (0.131.245.4)
Rahmenabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Polen über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der Europäischen Union
Rahmenabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Repu... (0.973.264.93)
Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen
Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (0.814.01)
Rahmenübereinkommen des Europarats über den Wert des Kulturerbes für die Gesellschaft
Rahmenübereinkommen des Europarats über den Wert des Kulturerbes für die Gesellschaft (0.440.2)
Rahmenübereinkommen über die internationale Zusammenarbeit in der Forschung und Entwicklung von Kernenergiesystemen der vierten Generation
Rahmenübereinkommen über die internationale Zusammenarbeit in der Forschung und Ent... (0.424.21)
Rahmenübereinkommen über die internationale Zusammenarbeit in der Forschung und Entwicklung von Kernenergiesystemen der vierten Generation
Rahmenübereinkommen über die internationale Zusammenarbeit in der Forschu... (0.424.21)
Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten
Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten (0.441.1)
Rahmenvereinbarung
Rahmenvereinbarung (0.512.116.3)
Rahmenvereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Verteidigungsminister der Französischen Republik über die Bilaterale Kooperation zur Nutzung des Satellitensystems «Composante Spatiale Optique» (CSO)
Rahmenvereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, ... (0.514.134.911)
Rahmenverordnung zum Bundespersonalgesetz (Rahmenverordnung BPG)
Rahmenverordnung zum Bundespersonalgesetz (172.220.11)
Rahmenvertrag
Rahmenvertrag (0.360.514.2)
Rahmenvertrag zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über Entwicklungszusammenarbeit
Rahmenvertrag zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und d... (0.974.278.9)
Ratsbeschluss Nr. 4/1976 (EFTA-Industrieentwicklungsfonds für Portugal)
Ratsbeschluss Nr. 4/1976 (EFTA-Industrieentwicklungsfonds für Portugal) (0.973.265.4)
Raumplanungsverordnung (RPV)
Raumplanungsverordnung (700.1)
Rechtliches Statut des Internationalen Erziehungsamtes in der Schweiz
Rechtliches Statut des Internationalen Erziehungsamtes in der Schweiz (0.192.122.41)

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