Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1359 zur Bewältigung von Krisensituationen und Situationen höherer Gewalt im Bereich Migration und Asyl und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1147
Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäische... (0.142.392.680.07)
07.05.2026
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Ägypten über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomatenpasses
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung&nb... (0.142.113.212)
07.05.2026
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der JRR Association betreffend die Vorrechte und Immunitäten der JRR Association in der Schweiz
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der JRR Association betref... (0.192.121.101)
07.05.2026
Notenaustausch vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Durchführungsverordnung (EU) 2025/2055 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2024/1351 über Asyl- und Migrationsmanagement und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1560/2003
Notenaustausch vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweiz und der Europäisc... (0.142.392.680.06)
07.05.2026
Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1358 über die Einrichtung von Eurodac für den Abgleich biometrischer Daten
Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäische... (0.142.392.680.05)
07.05.2026
Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1351 über Asyl- und Migrationsmanagement, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/1147 und (EU) 2021/1060 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 604/2013
Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäische... (0.142.392.680.04)
07.05.2026
Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Armenien
Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizer... (0.946.291.561)
07.05.2026

Alle Rechtstexte

Protokoll über die Schiedsklauseln 2
Protokoll über die Schiedsklauseln 2 (0.277.11)
Protokoll über die technische und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Senegal
Protokoll über die technische und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen der... (0.974.268.11)
Protokoll über die technische Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Guinea
Protokoll über die technische Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen... (0.974.238.111)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Fernmeldesatellitenorganisation (EUTELSAT) 2
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Fernmeldesate... (0.192.110.978.41)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für Astronomische Forschung in der Südlichen Hemisphäre
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation f... (0.192.110.942.7)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für die Nutzung von meteorologischen Satelliten (EUMETSAT)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation f... (0.192.110.942.6)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisation (Protokoll über Vorrechte und Immunitäten)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisa... (0.192.110.923.2)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Organisation für Mobile Satellitenkommunikation 3
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Organisati... (0.192.110.978.47)
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des europäischen Zentrums für m... (0.192.110.942.9)
Protokoll über die Zentralisierung des europäischen Patentsystems und seine Einführung (Zentralisierungsprotokoll)
Protokoll über die Zentralisierung des europäischen Patentsystems und seine Ein... (0.232.142.24)
Protokoll über explosive Kriegsmunitionsrückstände zu dem Übereinkommen vom 10. Oktober 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermässige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können (Protokoll V)
Protokoll über explosive Kriegsmunitionsrückstände zu dem Übereinkommen vom 10. ... (0.515.091.4)
Protokoll über Flüchtlingsseeleute
Protokoll über Flüchtlingsseeleute (0.142.311.1)
Protokoll über INTELSAT‑Vorrechte, ‑Befreiungen und ‑Immunitäten
Protokoll über INTELSAT‑Vorrechte, ‑Befreiungen und ‑Immunitäten (0.192.110.978.4)
Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -transferregister
Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -transferregister (0.814.08)
Protokoll über Strassenmarkierungen (zum Europäischen Zusatzübereinkommen zum Übereinkommen über Strassenverkehrszeichen, das in Wien am 8. November 1968 zur Unterzeichnung aufgelegt wurde)
Protokoll über Strassenmarkierungen (0.741.201.2)
Protokoll vom 25. Juli 1977
Protokoll vom 25. Juli 1977 (0.974.273.61)
Protokoll von 1973 über Massnahmen auf Hoher See bei Fällen von Verschmutzung durch andere Stoffe als Öl
Protokoll von 1973 über Massnahmen auf Hoher See bei Fällen von Verschmutzung du... (0.814.289.1)
Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe
Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung d... (0.814.288.2)
Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See
Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1974 zum Schutz de... (0.747.363.331)
Protokoll von 1992 zur Änderung des Internationalen Übereinkommens von 1969 über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden
Protokoll von 1992 zur Änderung des Internationalen Übereinkommens von 1969 über... (0.814.291.2)

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