Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 7. August 1990 zwischen der Schweiz und Ungarn über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht
Notenaustausch vom 7. August 1990 zwischen der Schweiz und Ungarn über die geg... (0.142.114.182)
27.09.2026
Satzung des Weltpostvereins 1
Satzung des Weltpostvereins 1 (0.783.51)
27.09.2026
Protokoll über die Immunitäten der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich
Protokoll über die Immunitäten der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (0.192.122.971.1)
27.09.2026
Währungsvertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein
Währungsvertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem&nbsp... (0.951.951.4)
27.09.2026
Vertrag zwischen der Schweiz und Liechtenstein über den Anschluss des Fürstentums Liechtenstein an das schweizerische Zollgebiet
Vertrag zwischen der Schweiz und Liechtenstein über den Anschluss des Fürstent... (0.631.112.514)
27.09.2026
Notenaustausch vom 27. Januar 2003 zwischen der Schweiz und Liechtenstein betreffend die Zusammenarbeit der schweizerischen und der liechtensteinischen Behörden im Bereich der Zivilluftfahrt
Notenaustausch vom 27. Januar 2003 zwischen der Schweiz und Liechtenstein betre... (0.748.095.14)
27.09.2026
Notenaustausch vom 29. Juni/10. Juli 2026 zwischen der Schweiz und Norwegen betreffend die Anwendung der Schengen-relevanten Bestimmungen des Übereinkommens vom 27. September 1996 über die Auslieferung zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
Notenaustausch vom 29. Juni/10. Juli 2026 zwischen der Schweiz und Norwegen be... (0.362.321.598)
27.09.2026

Alle Rechtstexte

Protokoll Nr. 2 (zum Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften oder Behörden betreffend die interterritoriale Zusammenarbeit)
Protokoll Nr. 2 (0.131.12)
Protokoll Nr. 3
Protokoll Nr. 3 (0.131.13)
Protokoll Nr. 4 über einige Sonderbestimmungen betreffend Irland
Protokoll Nr. 4 über einige Sonderbestimmungen betreffend Irland (0.632.401.4)
Protokoll Nr. 5 Schweizerische Einfuhrregelung für bestimmte Erzeugnisse, die einer Pflichtlagerhaltung unterstellt sind
Protokoll Nr. 5 Schweizerische Einfuhrregelung für bestimmte Erzeugnisse, die ei... (0.632.401.5)
Protokoll Nr. 6 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die Abschaffung der Todesstrafe
Protokoll Nr. 6 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten üb... (0.101.06)
Protokoll Nr. 7 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
Protokoll Nr. 7 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (0.101.07)
Protokoll über das durch das Übereinkommen zur Einrichtung einer Sicherheitskontrolle auf dem Gebiet der Kernenergie errichtete Gericht
Protokoll über das durch das Übereinkommen zur Einrichtung einer Sicherheitskont... (0.732.021.1)
Protokoll über das Internationale Sanitätsamt
Protokoll über das Internationale Sanitätsamt (0.810.11)
Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege
Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen... (0.515.105)
Protokoll über den Beitritt der Schweiz zum Allgemeinen Zoll‑ und Handelsabkommen
Protokoll über den Beitritt der Schweiz zum Allgemeinen Zoll‑ und Handelsabkommen (0.632.211.1)
Protokoll über den Beitritt des Fürstentums Monaco zum Übereinkommen zum Schutz der Alpen (Beitrittsprotokoll)
Protokoll über den Beitritt des Fürstentums Monaco zum Übereinkommen zum Schutz der... (0.700.11)
Protokoll über den Personalbestand des Europäischen Patentamts in den Haag (Personalstandsprotokoll)
Protokoll über den Personalbestand des Europäischen Patentamts in den Haag (0.232.142.26)
Protokoll über die Änderung der in Paris am 22. November 1928 abgeschlossenen Übereinkunft über die internationalen Ausstellungen
Protokoll über die Änderung der in Paris am 22. November 1928 abgeschlossenen Über... (0.945.113)
Protokoll über die Anwendung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation auf das Fürstentum Liechtenstein
Protokoll über die Anwendung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen... (0.632.315.14)
Protokoll über die Anwendung von Artikel I des Veterinär­abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Rumänischen Volksrepublik
Protokoll über die Anwendung von Artikel I des Veterinär­abkommens zwische... (0.916.443.966.311)
Protokoll (über die Anwendung von Artikel II des Veterinärabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Rumänischen Volksrepublik)
Protokoll (0.916.443.966.312)
Protokoll über die Aufhebung der Übereinkommen von Brüssel betreffend Vereinheitlichungen der Vorschriften für die stark wirkenden Arzneimittel
Protokoll über die Aufhebung der Übereinkommen von Brüssel betreffend Vereinheit... (0.812.121.1)
Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Europäischen Patentübereinkommens 1
Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Europäischen Patentübereinkomm... (0.232.142.25)
Protokoll über die Europäische Konferenz der Verkehrsminister
Protokoll über die Europäische Konferenz der Verkehrsminister (0.740.1)
Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheidungen über den Anspruch auf Erteilung eines europäischen Patents (Anerkennungsprotokoll)
Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheid... (0.232.142.22)

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