Übersicht Gesetze und Rechtstexte CH - Schweizer Bundesrecht

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1359 zur Bewältigung von Krisensituationen und Situationen höherer Gewalt im Bereich Migration und Asyl und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1147 Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäische... (0.142.392.680.07)	07.05.2026
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Ägypten über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomatenpasses Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung&nb... (0.142.113.212)	07.05.2026
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der JRR Association betreffend die Vorrechte und Immunitäten der JRR Association in der Schweiz Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der JRR Association betref... (0.192.121.101)	07.05.2026
Notenaustausch vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Durchführungsverordnung (EU) 2025/2055 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2024/1351 über Asyl- und Migrationsmanagement und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1560/2003 Notenaustausch vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweiz und der Europäisc... (0.142.392.680.06)	07.05.2026
Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1358 über die Einrichtung von Eurodac für den Abgleich biometrischer Daten Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäische... (0.142.392.680.05)	07.05.2026
Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1351 über Asyl- und Migrationsmanagement, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2021/1147 und (EU) 2021/1060 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 Notenaustausch vom 14. August 2024 zwischen der Schweiz und der Europäische... (0.142.392.680.04)	07.05.2026
Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Armenien Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizer... (0.946.291.561)	07.05.2026

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Protokoll Nr. 6 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die Abschaffung der Todesstrafe Protokoll Nr. 6 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten üb... (0.101.06) 28.06.2020
Protokoll Nr. 7 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten Protokoll Nr. 7 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (0.101.07) 19.09.2019 15.09.2022
Protokoll über das durch das Übereinkommen zur Einrichtung einer Sicherheitskontrolle auf dem Gebiet der Kernenergie errichtete Gericht Protokoll über das durch das Übereinkommen zur Einrichtung einer Sicherheitskont... (0.732.021.1) 31.12.1972
Protokoll über das Internationale Sanitätsamt Protokoll über das Internationale Sanitätsamt (0.810.11) 13.12.2005
Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen... (0.515.105) 08.07.2020
Protokoll über den Beitritt der Schweiz zum Allgemeinen Zoll‑ und Handelsabkommen Protokoll über den Beitritt der Schweiz zum Allgemeinen Zoll‑ und Handelsabkommen (0.632.211.1) 31.07.1966
Protokoll über den Beitritt des Fürstentums Monaco zum Übereinkommen zum Schutz der Alpen (Beitrittsprotokoll) Protokoll über den Beitritt des Fürstentums Monaco zum Übereinkommen zum Schutz der... (0.700.11) 15.06.2004
Protokoll über den Personalbestand des Europäischen Patentamts in den Haag (Personalstandsprotokoll) Protokoll über den Personalbestand des Europäischen Patentamts in den Haag (0.232.142.26) 12.12.2007
Protokoll über die Änderung der in Paris am 22. November 1928 abgeschlossenen Übereinkunft über die internationalen Ausstellungen Protokoll über die Änderung der in Paris am 22. November 1928 abgeschlossenen Über... (0.945.113) 31.07.1989
Protokoll über die Anwendung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation auf das Fürstentum Liechtenstein Protokoll über die Anwendung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen... (0.632.315.14) 02.05.1960
Protokoll über die Anwendung von Artikel I des Veterinärabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Rumänischen Volksrepublik Protokoll über die Anwendung von Artikel I des Veterinärabkommens zwische... (0.916.443.966.311) 27.02.1964
Protokoll (über die Anwendung von Artikel II des Veterinärabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Rumänischen Volksrepublik) Protokoll (0.916.443.966.312) 27.02.1964
Protokoll über die Aufhebung der Übereinkommen von Brüssel betreffend Vereinheitlichungen der Vorschriften für die stark wirkenden Arzneimittel Protokoll über die Aufhebung der Übereinkommen von Brüssel betreffend Vereinheit... (0.812.121.1) 09.03.1953
Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Europäischen Patentübereinkommens 1 Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Europäischen Patentübereinkomm... (0.232.142.25) 12.12.2007
Protokoll über die Europäische Konferenz der Verkehrsminister Protokoll über die Europäische Konferenz der Verkehrsminister (0.740.1) 01.06.2009
Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheidungen über den Anspruch auf Erteilung eines europäischen Patents (Anerkennungsprotokoll) Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheid... (0.232.142.22) 06.10.1977
Protokoll über die Immunitäten der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich Protokoll über die Immunitäten der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (0.192.122.971.1) 22.02.2016
Protokoll über die Internationale Kommission für das Zivilstandswesen Protokoll über die Internationale Kommission für das Zivilstandswesen (0.203) 24.06.2019 25.09.2024 09.10.2024
Protokoll über die Nutzung eines voroperationellen Wettersatelliten Protokoll über die Nutzung eines voroperationellen Wettersatelliten (0.425.42) 31.10.1985
Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (0.142.301) 27.09.2012 27.02.2022

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