Monitoring Gesetzessammlung

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger
Verordnung über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger (741.412)
15.02.2026
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen
Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (916.01)
15.02.2026
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1
Protokoll Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse 1 (0.632.401.2)
15.02.2026
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der International Finance Facility for Education (IFFEd) über den Status der Schweizer Angestellten in Bezug auf die schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV)
Briefwechsel vom 18. Dezember 2025 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen... (0.192.120.241.21)
15.02.2026
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2024/1717 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen
Notenaustausch vom 28. Juni 2024 zwischen der Schweiz und der Europäischen Uni... (0.362.381.042)
15.02.2026
Mineralölsteuerverordnung
Mineralölsteuerverordnung (641.611)
15.02.2026
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zu den Übergangsmassnahmen zur Aufrechterhaltung eines reibungslosen Eisenbahnverkehrs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union
Beschluss Nr. 2/2019 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz z... (0.740.726)
15.02.2026

Alle Rechtstexte

Gemeinsames Protokoll zwischen der Schweiz und dem Staate Israel über den Handelsverkehr zwischen den beiden Ländern
Gemeinsames Protokoll zwischen der Schweiz und dem Staate Israel über den Hand... (0.946.294.491)
Gemeinsames Übereinkommen über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und über die Sicherheit der Behandlung radioaktiver Abfälle
Gemeinsames Übereinkommen über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelem... (0.732.11)
Gemeinsame Vereinbarung
Gemeinsame Vereinbarung (0.653.242.3)
Generalakte zur friedlichen Beilegung völkerrechtlicher Streitigkeiten
Generalakte zur friedlichen Beilegung völkerrechtlicher Streitigkeiten (0.193.213)
Genfer Abkommen über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten 2
Genfer Abkommen über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten 2 (0.518.51)
Genfer Abkommen über die Behandlung der Kriegsgefangenen 3
Genfer Abkommen über die Behandlung der Kriegsgefangenen 3 (0.518.42)
Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der bewaffneten Kräfte zur See 3
Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüch... (0.518.23)
Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der bewaffneten Kräfte im Felde 2
Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der bewaffne... (0.518.12)
Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle
Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher... (0.232.121.4)
Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben
Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografis... (0.232.111.14)
Genfer Protokoll (1979) zum Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen
Genfer Protokoll (1979) zum Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (0.632.231)
Genfer Protokoll zum Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle
Genfer Protokoll zum Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewer... (0.232.121.13)
Geschäftsordnung der Stiftung Pro Helvetia
Geschäftsordnung der Stiftung Pro Helvetia (442.132.1)
Geschäftsordnung des Rates der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (Geschäftsordnung ETH-Rat)
Geschäftsordnung des Rates der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (414.110.2)
Geschäftsreglement der ComCom 1
Geschäftsreglement der ComCom 1 (784.101.115)
Geschäftsreglement der Eidgenössischen Spielbankenkommission
Geschäftsreglement der Eidgenössischen Spielbankenkommission (935.524)
Geschäftsreglement der Elektrizitätskommission
Geschäftsreglement der Elektrizitätskommission (734.74)
Geschäftsreglement der Kommission für den Eisenbahnverkehr
Geschäftsreglement der Kommission für den Eisenbahnverkehr (742.101.4)
Geschäftsreglement der Medizinalberufekommission (MEBEKO)
Geschäftsreglement der Medizinalberufekommission (MEBEKO) (811.117.2)
Geschäftsreglement der Postkommission
Geschäftsreglement der Postkommission (783.024)

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