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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (TEHG)
TEHG 		08.03.2025
Verordnung über den Mutterschutz für Soldatinnen (MuSchSoldV)
MuSchSoldV 		08.03.2025
Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium (MuSchG)
MuSchG 		08.03.2025
Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (KunstUrhG)
KunstUrhG 		08.03.2025
Verordnung zur Durchführung des vereinfachten Verfahrens nach Artikel 143 Absatz 6 der Verordnung (EU) 2023/1114 1 (KMZÜV)
KMZÜV 		08.03.2025
Gesetz über die Statistik im Handels- und Dienstleistungsbereich (HdlDlStatG)
HdlDlStatG 		08.03.2025
Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums der Finanzen zur Finanzdienstleistungsaufsicht (FinDAGebV)
FinDAGebV 		08.03.2025

Alle Rechtstexte

Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tunesischen Republik über Soziale Sicherheit (SozSichAbk TUN)
SozSichAbk TUN
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über die Sozialversicherung von Arbeitnehmern, die in das Gebiet des anderen Staates vorübergehend entsandt werden (SVAbk POL)
SVAbk POL
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über Renten- und Unfallversicherung (RV/UVAbk POL)
RV/UVAbk POL
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Japan über Soziale Sicherheit (SozSichAbk JPN)
SozSichAbk JPN
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über die Beilegung von Streitigkeiten bei Direktbeschaffungen (StreitAbk CAN)
StreitAbk CAN
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über Soziale Sicherheit (SozSichAbk1985 CAN)
SozSichAbk1985 CAN
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Malaysia zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen (DBAAbk MYS)
DBAAbk MYS
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit (SozSichAbk ROM)
SozSichAbk ROM
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland den Vereinten Nationen und dem Sekretariat des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen über den Sitz des Sekretariats des Übereinkommens (UNSekrSitzAbk)
UNSekrSitzAbk
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen über das Büro des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen in Deutschland (UNHCRBüroAbk)
UNHCRBüroAbk
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem schweizerischen Bundesrat über die Abschaffung des Sichtvermerkszwangs für Flüchtlinge (SVkAbk CHE)
SVkAbk CHE
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Schweizerischen Bundesrat zum Vertrag vom 23. November 1964 über die Einbeziehung der Gemeinde Büsingen am Hochrhein in das schweizerische Zollgebiet über die Erhebung und die Ausrichtung eines Anteils der von der Schweiz in ihrem Staatsgebiet und im Gebiet der Gemeinde Büsingen am Hochrhein erhobenen leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVAAbk Büs)
LSVAAbk Büs
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen über das Büro des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen in der Bundesrepublik Deutschland (UNWFPBüroAbk)
UNWFPBüroAbk
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Investitionsbank über die Übertragung von Versorgungsanwartschaften (EIBVersorgAbk)
EIBVersorgAbk
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Zentralbank über den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZBAbk)
EZBAbk
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Zentralbank über die Durchführung des Abschnitts 16 des Anhangs III der Beschäftigungsbedingungen für das Personal der Europäischen Zentralbank (EZBPersAbk)
EZBPersAbk
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der mazedonischen Regierung über Soziale Sicherheit (SozSichAbk MKD)
SozSichAbk MKD
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik über die Befreiung von Straßenfahrzeugen von Steuern und Gebühren (KfzStBefrAbk DDR)
KfzStBefrAbk DDR
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die Gründung einer Deutsch-Französischen Hochschule (HochschulAbk FRA)
HochschulAbk FRA
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Insel Man zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von im internationalen Verkehr tätigen Schifffahrtsunternehmen (DBA MAN)
DBA MAN
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