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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen über die Errichtung eines Büros der Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Stärkung der Frauen (UN-Frauen) in Bonn (UNFrBüroVbgV)
UNFrBüroVbgV 		19.11.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 50 Euro (Goldmünze „Gesundheit“) (Münz50EuroBek 2025-11-06)
Münz50EuroBek 2025-11-06 		19.11.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 2 Euro (Gedenkmünze „35 Jahre Deutsche Einheit“) (Münz2EuroBek 2025-11-06)
Münz2EuroBek 2025-11-06 		19.11.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Goldmünze „Luchs“) (Münz20EuroBek 2025-11-06/2)
Münz20EuroBek 2025-11-06/2 		19.11.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „Elly Heuss-Knapp – 75 Jahre Müttergenesungswerk“) (Münz20EuroBek 2025-11-06/1)
Münz20EuroBek 2025-11-06/1 		19.11.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 100 Euro (Goldmünze „Aus dem Leben eines Taugenichts (Joseph von Eichendorff)“) (Münz100EuroBek 2025-11-06)
Münz100EuroBek 2025-11-06 		19.11.2025
Verordnung zur Steigerung der Effizienz der nach dem Arzneimittelgesetz zuständigen Bundesoberbehörden (AMGBBehEfStV)
AMGBBehEfStV 		19.11.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung zur Einführung der Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein (RheinSchPersEV 1)
RheinSchPersEV 1
Verordnung zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Aktenführung beim Bundesamt für Justiz im Anwendungsbereich des Rahmenbeschlusses 2005/214/JI des Rates vom 24. Februar 2005 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen 1 (RbGeldERAV)
RbGeldERAV
Verordnung zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Aktenführung beim Bundesamt für Justiz in Verfahren zur Vollstreckung von Geldforderungen nach dem Deutsch-Schweizerischen Polizeivertrag 1 (CHGeldERAV)
CHGeldERAV
Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung 1 (ErsatzbaustoffVEV/BBodSchVNeuf/DepV2009uaÄndV)
ErsatzbaustoffVEV/BBodSchVNeuf/DepV2009uaÄndV
Verordnung zur Einführung eines einheitlichen Spitzensignals für Eisenbahnen des nichtöffentlichen Verkehrs (SpitzSignalV)
SpitzSignalV
Verordnung zur Einführung eines Vordrucks für die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozesskostenhilfe sowie eines Vordrucks für die Übermittlung der Anträge auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe im grenzüberschreitenden Verkehr (EG-PKHVV)
EG-PKHVV
Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen zur Ermittlung der Höhe der Zuschlagszahlungen für KWK-Anlagen und für innovative KWK-Systeme (KWKAusV)
KWKAusV
Verordnung zur Einführung von Formularen für das Verbraucherinsolvenzverfahren und das Restschuldbefreiungsverfahren (VbrInsFV)
VbrInsFV
Verordnung zur Einführung von Rechtsverordnungen zum Lastenausgleichsrecht im Saarland (LA-EinfDV-Saar)
LA-EinfDV-Saar
Verordnung zur Einführung von Vordrucken für das arbeitsgerichtliche Mahnverfahren (AGMahnVordrV)
AGMahnVordrV
Verordnung zur Einführung von Vordrucken für das Mahnverfahren bei Gerichten, die das Verfahren maschinell bearbeiten (MaschMahnVordrV)
MaschMahnVordrV
Verordnung zur Einführung von Vordrucken für das Mahnverfahren (MahnVordrV)
MahnVordrV
Verordnung zur Einführung von Vordrucken für das vereinfachte Verfahren über den Unterhalt minderjähriger Kinder (KindUFV)
KindUFV
Verordnung zur Einführung von Vordrucken für die Zustellung im gerichtlichen Verfahren (ZustVV)
ZustVV
Verordnung zur Einreichung von Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationen nach dem Kreditwesengesetz (FinaRisikoV)
FinaRisikoV
Verordnung zur Einreichung von Monatsausweisen nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAGMonAwV)
ZAGMonAwV
Verordnung zur Einrichtung und Führung des Zentralen Testamentsregisters (ZTRV)
ZTRV
Verordnung zur Einstellung von Erhebungen nach § 3 des Gesetzes über Steuerstatistiken (StStatG1995§3V)
StStatG1995§3V
Verordnung zur Einstufung der Gemeinden in eine Mietniveaustufe im Sinne des § 254 des Bewertungsgesetzes (MietNEinV)
MietNEinV
Verordnung zur elektronischen Übermittlung von Daten für die Verbrauchsteuern und die Luftverkehrsteuer (VStDÜV)
VStDÜV
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