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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen über die Errichtung eines Büros der Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Stärkung der Frauen (UN-Frauen) in Bonn (UNFrBüroVbgV)
UNFrBüroVbgV 		19.11.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 50 Euro (Goldmünze „Gesundheit“) (Münz50EuroBek 2025-11-06)
Münz50EuroBek 2025-11-06 		19.11.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 2 Euro (Gedenkmünze „35 Jahre Deutsche Einheit“) (Münz2EuroBek 2025-11-06)
Münz2EuroBek 2025-11-06 		19.11.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Goldmünze „Luchs“) (Münz20EuroBek 2025-11-06/2)
Münz20EuroBek 2025-11-06/2 		19.11.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „Elly Heuss-Knapp – 75 Jahre Müttergenesungswerk“) (Münz20EuroBek 2025-11-06/1)
Münz20EuroBek 2025-11-06/1 		19.11.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 100 Euro (Goldmünze „Aus dem Leben eines Taugenichts (Joseph von Eichendorff)“) (Münz100EuroBek 2025-11-06)
Münz100EuroBek 2025-11-06 		19.11.2025
Verordnung zur Steigerung der Effizienz der nach dem Arzneimittelgesetz zuständigen Bundesoberbehörden (AMGBBehEfStV)
AMGBBehEfStV 		19.11.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung zur Bestimmung der zuständigen Behörde bei Mitteilungen und Anmeldungen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntGMeldStellV)
AEntGMeldStellV
Verordnung zur Bestimmung der zuständigen Behörde nach § 16 Absatz 6 des Mindestlohngesetzes (MiLoGMeldStellV)
MiLoGMeldStellV
Verordnung zur Bestimmung der zuständigen Behörde nach § 17b Absatz 4 des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜGMeldstellV)
AÜGMeldstellV
Verordnung zur Bestimmung der Zuständigen Stelle für den Betrieb des Digitalfunk BOS des Bundes (DBBZStV)
DBBZStV
Verordnung zur Bestimmung des für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28a und des Teilbetrags nach § 34 Absatz 3a Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch maßgeblichen Prozentsatzes sowie zur Ergänzung der Anlagen zu §§ 28 und 34 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr 2022 * (RBSFV 2022)
RBSFV 2022
Verordnung zur Bestimmung des Rentenwerts in der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2024 (RWBestV 2024)
RWBestV 2024
Verordnung zur Bestimmung des Rentenwerts in der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2025 (RWBestV 2025)
RWBestV 2025
Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV)
BSI-KritisV
Verordnung zur Bestimmung von Inhalt, Form und Verfahren von Datenübermittlungen zwischen Meldebehörden und einem Verwaltungsportal zur Erbringung von digitalen Verwaltungsleistungen (BMeldDigiV)
BMeldDigiV
Verordnung zur Bestimmung von Mindestanforderungen für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden nach § 35c des Einkommensteuergesetzes (ESanMV)
ESanMV
Verordnung zur Bestimmung von privatfinanzierten Abschnitten von Bundesfernstraßen (FStrPrivFinBestV)
FStrPrivFinBestV
Verordnung zur Bestimmung von weiteren grundlegenden Anforderungen an Geräte sowie zur Bestimmung von Äquivalenzen nationaler Schnittstellen und Geräteklassenkennungen auf dem Gebiet der Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (GASV)
GASV
Verordnung zur Bestimmung weiterer Daten, die im zentralen Informationssystem für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit gespeichert werden (FKSDVO)
FKSDVO
Verordnung zur Beteiligung der auf Bundesebene maßgeblichen Organisationen für die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe der pflegebedürftigen und behinderten Menschen sowie der pflegenden Angehörigen im Bereich der Begutachtung und Qualitätssicherung der Sozialen Pflegeversicherung (PfleBeteiligungsV)
PfleBeteiligungsV
Verordnung zur Beteiligung von Patientinnen und Patienten in der Gesetzlichen Krankenversicherung (PatBeteiligungsV)
PatBeteiligungsV
Verordnung zur Bezeichnung der als Einkommen geltenden sonstigen Einnahmen nach § 21 Abs. 3 Nr. 4 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG-EinkommensV)
BAföG-EinkommensV
Verordnung zur Bezeichnung der landesrechtlichen Vorschriften nach § 59 Abs. 3 Bundesausbildungsförderungsgesetz (BezeichnungsV)
BezeichnungsV
Verordnung zur Bezeichnung der zuständigen Vollzugsbeamten des Bundes für bestimmte Aufgaben nach der Strafprozeßordnung auf dem Gebiet der Seeschiffahrt (ZustBV-See)
ZustBV-See
Verordnung zur Bildung von Altersrückstellungen durch die gesetzlichen Krankenkassen und ihre Verbände (KK-AltRückV)
KK-AltRückV
Verordnung zur Bildung von Altersrückstellungen durch die gesetzlichen Unfallversicherungsträger (UV-AltRückV)
UV-AltRückV
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