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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen über die Errichtung eines Büros der Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Stärkung der Frauen (UN-Frauen) in Bonn (UNFrBüroVbgV)
UNFrBüroVbgV 		19.11.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 50 Euro (Goldmünze „Gesundheit“) (Münz50EuroBek 2025-11-06)
Münz50EuroBek 2025-11-06 		19.11.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 2 Euro (Gedenkmünze „35 Jahre Deutsche Einheit“) (Münz2EuroBek 2025-11-06)
Münz2EuroBek 2025-11-06 		19.11.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Goldmünze „Luchs“) (Münz20EuroBek 2025-11-06/2)
Münz20EuroBek 2025-11-06/2 		19.11.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „Elly Heuss-Knapp – 75 Jahre Müttergenesungswerk“) (Münz20EuroBek 2025-11-06/1)
Münz20EuroBek 2025-11-06/1 		19.11.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 100 Euro (Goldmünze „Aus dem Leben eines Taugenichts (Joseph von Eichendorff)“) (Münz100EuroBek 2025-11-06)
Münz100EuroBek 2025-11-06 		19.11.2025
Verordnung zur Steigerung der Effizienz der nach dem Arzneimittelgesetz zuständigen Bundesoberbehörden (AMGBBehEfStV)
AMGBBehEfStV 		19.11.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung zu den Entgeltkatalogen für DRG-Krankenhäuser für das Jahr 2023 (DRG-EKV 2023)
DRG-EKV 2023
Verordnung zu den Innovationsausschreibungen (InnAusV)
InnAusV
Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See (SeeStrOV)
SeeStrOV
Verordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne für Institute 1 (MaSanV)
MaSanV
Verordnung zu den nach dem Geldwäschegesetz meldepflichtigen Sachverhalten im Immobilienbereich (GwGMeldV-Immobilien)
GwGMeldV-Immobilien
Verordnung zu den Voraussetzungen und dem Verfahren der Zulassung von in nicht öffentlich-rechtlicher Form betriebenen Portalen zur Durchführung von einfachen Melderegisterauskünften über das Internet (PortalV)
PortalV
Verordnung zu der deutsch-österreichischen Vereinbarung vom 26. November 1993/10. Januar 1994 über die zeitweilige Grenzabfertigung an bestimmten Grenzübergängen auf deutschem und auf österreichischem Gebiet (GrAbfAUTVbgV)
GrAbfAUTVbgV
Verordnung zu der deutsch-österreichischen Vereinbarung vom 3. Juli 1996/18. Juli 1996 über die Errichtung vorgeschobener deutscher Grenzdienststellen auf österreichischem Gebiet und vorgeschobener österreichischer Grenzdienststellen auf deutschem Gebiet und die zeitweilige österreichische Grenzabfertigung auf deutschem Gebiet (GrAbfertVbgAUTV)
GrAbfertVbgAUTV
Verordnung zu der Vereinbarung vom 20. März/25. April 2012 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die Errichtung einer Grenzbrücke über den Rhein zwischen Kehl und Straßburg (GrBrückVbgFRAV)
GrBrückVbgFRAV
Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen über die Errichtung eines Büros der Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Stärkung der Frauen (UN-Frauen) in Bonn (UNFrBüroVbgV)
UNFrBüroVbgV
Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen über die Errichtung eines durch das Umweltprogramm der Vereinten Nationen gestellten Sekretariats für die Zwischenstaatliche Plattform Wissenschaft-Politik für Biodiversität und Ökosystemdienstleistungen (IPBES) in Bonn (IPBES-Sekretariat) (IPBESSekrVbgV)
IPBESSekrVbgV
Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen (UNV) über die Errichtung einer Zweigstelle des Büros der Vereinten Nationen für Projektdienstleistungen (UNOPS) in Bonn (UNOPSBüroVbgV)
UNOPSBüroVbgV
Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen (UNV) über die Errichtung eines Büros des Gemeinsamen Programms der Vereinten Nationen für HIV/Aids (UNAIDS) in Bonn (UNAIDSBüroVbgV)
UNAIDSBüroVbgV
Verordnung zu Einbürgerungstest und Einbürgerungskurs (EinbTestV)
EinbTestV
Verordnung zu Kostenerstattungsansprüchen für Gasgeräte (GasGKErstV)
GasGKErstV
Verordnung zum Altschuldenhilfe-Gesetz (AHGV)
AHGV
Verordnung zum Anspruch auf Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe gegen Respiratorische Synzytial Viren (RSVProphylaxeV)
RSVProphylaxeV
Verordnung zum Anspruch auf Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe gegen Respiratorische Synzytial Viren (RSV-Prophylaxeverordnung)
RSV-Prophylaxeverordnung
Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und auf weitere Schutzimpfungen (CoronaImpfV)
CoronaImpfV
Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen Masern (MasernISchImpfAnsprV)
MasernISchImpfAnsprV
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