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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Raumordnungsgesetz *) (ROG)
ROG 		23.08.2025
Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland (IRegBV)
IRegBV 		23.08.2025
Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZVAusnV)
FZVAusnV 		23.08.2025
Gebührenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz und zum Batteriegesetz (ElektroGBattGGebV)
ElektroGBattGGebV 		23.08.2025
Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen im Zusammenhang mit der Verwaltung der Wasserstraßen und der Schifffahrtsverwaltung (BMDV-WS-BesGebV)
BMDV-WS-BesGebV 		23.08.2025
Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Übertragung der Befugnisse zum Erlass von besonderen Lehrverpflichtungsverordnungen an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (BMASÜbErlBesLVVOV)
BMASÜbErlBesLVVOV 		23.08.2025
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG)
BImSchG 		23.08.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Gleichstellung von außerhalb des Anwendungsbereichs des Hufbeschlaggesetzes oder im Ausland erworbenen Prüfungszeugnissen mit den Prüfungszeugnissen nach der Hufbeschlagverordnung und deren Berücksichtigung bei der staatlichen Anerkennung*) (HufBeschl-AnerkennV)
HufBeschl-AnerkennV
Verordnung über die Gleichstellung von Personen nach § 3 des Häftlingshilfegesetzes (HHG§3V)
HHG§3V
Verordnung über die Gliederung des Jahresabschlusses von Verkehrsunternehmen (JAbschlVUV)
JAbschlVUV
Verordnung über die Gliederung des Jahresabschlusses von Wohnungsunternehmen (JAbschlWUV)
JAbschlWUV
Verordnung über die Grenze des Freihafens Bremerhaven (FrHfBremhGrV 2001)
FrHfBremhGrV 2001
Verordnung über die Grenze des Freihafens Cuxhaven (FrHfCuxGrV 2001)
FrHfCuxGrV 2001
Verordnung über die grundbuchmäßige Behandlung von Anteilen an ungetrennten Hofräumen (HofV)
HofV
Verordnung über die Grundsätze der Personalbedarfsbemessung in der stationären Krankenpflege (PPBV)
PPBV
Verordnung über die Grundsätze für die Ermittlung der Verkehrswerte von Immobilien und der für die Wertermittlung erforderlichen Daten (ImmoWertV)
ImmoWertV
Verordnung über die Grundsätze für die Verteilung der deutschen Quote des Gemeinschaftszollkontingents 1989 für gefrorenes Rindfleisch (GZKtgRindFlV 1989)
GZKtgRindFlV 1989
Verordnung über die Gründung, Tätigkeit und Umwandlung von Produktionsgenossenschaften des Handwerks (HwPGV)
HwPGV
Verordnung über die gute fachliche Praxis bei der Erzeugung gentechnisch veränderter Pflanzen *) (GenTPflEV)
GenTPflEV
Verordnung über die Haftpflichtversicherung für Schausteller (SchauHV)
SchauHV
Verordnung über die Herstellung und den Vertrieb von Medaillen und Münzstücken zum Schutz deutscher Euro-Gedenkmünzen (MedaillenV)
MedaillenV
Verordnung über die Hinterlegung von biologischem Material in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren (BioMatHintV)
BioMatHintV
Verordnung über die Höchstbeträge der steuerlich begünstigten Herstellungskosten von Schutzräumen im Sinne der §§ 7 und 12 Abs. 3 des Schutzbaugesetzes (HöBetrV)
HöBetrV
Verordnung über die Höhe der Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalvertretungsmitglieder (PersVEntV)
PersVEntV
Verordnung über die Höhe der Maut für die Benutzung des Herrentunnels (HerrentunnelMautHV)
HerrentunnelMautHV
Verordnung über die Höhe der Maut für die Benutzung des Warnowtunnels (WarnowMautHV)
WarnowMautHV
Verordnung über die Höhe und das Verfahren zur Erhebung einer Vollstreckungspauschale bei Inanspruchnahme von Behörden der Bundesfinanzverwaltung zur Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen (VollstrPV)
VollstrPV
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