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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Gesetz über Kosten der freiwilligen Gerichtsbarkeit für Gerichte und Notare (GNotKG)
GNotKG 		10.05.2025
Verordnung zur Anpassung der Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen (GasSpFüllstV)
GasSpFüllstV 		10.05.2025
Verordnung zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Konditionalität (GAPKondV)
GAPKondV 		10.05.2025
Verordnung zur Durchführung des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems (GAPInVeKoSV)
GAPInVeKoSV 		10.05.2025
Gesetz über Gerichtskosten in Familiensachen (FamGKG)
FamGKG 		10.05.2025
Organisationserlass des Bundeskanzlers (BKOrgErl 2025)
BKOrgErl 2025 		10.05.2025
Verordnung über die Standards für die Übermittlung elektronischer Akten von Behörden und juristischen Personen des öffentlichen Rechts an die Gerichte im gerichtlichen Verfahren (BehAktÜbV)
BehAktÜbV 		10.05.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über diätetische Lebensmittel (DiätV)
DiätV
Verordnung über die Abgaben in den bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (BHfAbgV)
BHfAbgV
Verordnung über die Abgabesätze und das Punktesystem des Einwegkunststofffonds 1, 2 (EWKFondsV)
EWKFondsV
Verordnung über die Abgabe von Tierarzneimitteln im Bereich der Bundeswehr (BwTAMAbgV)
BwTAMAbgV
Verordnung über die Abgrenzung der im Pflegesatz nicht zu berücksichtigenden Investitionskosten von den pflegesatzfähigen Kosten der Krankenhäuser (AbgrV)
AbgrV
Verordnung über die Abkürzung von Fristen im Bundeswahlgesetz für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag (BWahlGFristAbkV 2024)
BWahlGFristAbkV 2024
Verordnung über die Ablösung früherer Rechte und andere vermögensrechtliche Fragen (HypAblV)
HypAblV
Verordnung über die Abrechnung und Verteilung des Verwaltungsaufwands der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost aus der Weiterführung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK-VerwAufwVO)
PBeaKK-VerwAufwVO
Verordnung über die Abrechnung von Unterstützungsleistungen des Technischen Hilfswerks (THWAbrV)
THWAbrV
Verordnung über die Abschlussprüfungen an Bundeswehrfachschulen (BWFSPrV)
BWFSPrV
Verordnung über die Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen EU-Typgenehmigungsvorschriften (EU-Typ-BV)
EU-Typ-BV
Verordnung über die Akkreditierung von Prüflaboratorien als Voraussetzung für die Zulassung privater Gegenprobensachverständiger für die Untersuchung von Proben (PrüflabV)
PrüflabV
Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen (BefBedV)
BefBedV
Verordnung über die Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten des Bundes (BATZV)
BATZV
Verordnung über die Amtsdauer, Amtsführung und Entschädigung der Mitglieder des Gemeinsamen Bundesausschusses und der Landesausschüsse der Ärzte (Zahnärzte) und Krankenkassen (AMV)
AMV
Verordnung über die Anerkennung als Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungsstelle nach dem Bauproduktengesetz (BauPGPÜZAnerkV)
BauPGPÜZAnerkV
Verordnung über die Anerkennung europäischer Berufsqualifikationen als Laufbahnbefähigung *) (LBAV)
LBAV
Verordnung über die Anerkennung von Adoptionsvermittlungsstellen in freier Trägerschaft sowie die im Adoptionsvermittlungsverfahren zu erstattenden Kosten (AdVermiStAnKoV)
AdVermiStAnKoV
Verordnung über die Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen von Meistern der volkseigenen Industrie als Voraussetzung für die Eintragung in die Handwerksrolle (MeistVoEigAnerkV)
MeistVoEigAnerkV
Verordnung über die Anerkennung von Prüfungen für die Eintragung in die Handwerksrolle (HwREintrV)
HwREintrV
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