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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Raumordnungsgesetz *) (ROG)
ROG 		23.08.2025
Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland (IRegBV)
IRegBV 		23.08.2025
Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZVAusnV)
FZVAusnV 		23.08.2025
Gebührenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz und zum Batteriegesetz (ElektroGBattGGebV)
ElektroGBattGGebV 		23.08.2025
Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen im Zusammenhang mit der Verwaltung der Wasserstraßen und der Schifffahrtsverwaltung (BMDV-WS-BesGebV)
BMDV-WS-BesGebV 		23.08.2025
Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Übertragung der Befugnisse zum Erlass von besonderen Lehrverpflichtungsverordnungen an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (BMASÜbErlBesLVVOV)
BMASÜbErlBesLVVOV 		23.08.2025
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG)
BImSchG 		23.08.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über den Inhalt der Angebotsunterlage, die Gegenleistung bei Übernahmeangeboten und Pflichtangeboten und die Befreiung von der Verpflichtung zur Veröffentlichung und zur Abgabe eines Angebots (WpÜGAngebV)
WpÜGAngebV
Verordnung über den Inhalt der Prüfungsberichte zu den Jahresabschlüssen und den Solvabilitätsübersichten von Versicherungsunternehmen (PrüfV)
PrüfV
Verordnung über den Inhalt und das Verfahren zur Erstellung und zur Anpassung von Mietspiegeln sowie zur Konkretisierung der Grundsätze für qualifizierte Mietspiegel (MsV)
MsV
Verordnung über den kerntechnischen Sicherheitsbeauftragten und über die Meldung von Störfällen und sonstigen Ereignissen (AtSMV)
AtSMV
Verordnung über den Kinderarbeitsschutz (KindArbSchV)
KindArbSchV
Verordnung über den Klärschlamm-Entschädigungsfonds (KlärEV)
KlärEV
Verordnung über den kollektiven Teil der Rückstellung für Beitragsrückerstattung (RfBV)
RfBV
Verordnung über den leistungsabhängigen Teilerlaß von Ausbildungsförderungsdarlehen (BAföG-TeilerlaßV)
BAföG-TeilerlaßV
Verordnung über den Mutterschutz für Beamtinnen des Bundes und die Elternzeit für Beamtinnen und Beamte des Bundes (MuSchEltZV)
MuSchEltZV
Verordnung über den Mutterschutz für Soldatinnen (MuSchSoldV)
MuSchSoldV
Verordnung über den Nachweis der Sachkenntnis im Einzelhandel mit freiverkäuflichen Arzneimitteln (AMSachKV)
AMSachKV
Verordnung über den Sachverständigenausschuss bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung zur Bewertung beabsichtigter Informationen über die Auswirkungen des Weinkonsums auf die Gesundheit und das Verhalten (WeinASachV)
WeinASachV
Verordnung über den Schutz von Wild (BWildSchV)
BWildSchV
Verordnung über den Sonderurlaub für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte sowie für Richterinnen und Richter des Bundes (SUrlV)
SUrlV
Verordnung über den Übergang auf das neue Zusatzstoffrecht (Artikel 25 der Verordnung zur Neuordnung lebensmittelrechtlicher Vorschriften über Zusatzstoffe) (ZRÜV)
ZRÜV
Verordnung über den Übergang des zur Bundeswasserstraße Rhein gehörenden Altarms Ginsheimer Altrhein auf die Gemeinde Ginsheim-Gustavsburg (WaStrRheinÜbgV 2005)
WaStrRheinÜbgV 2005
Verordnung über den Übergang einer Teilstrecke der Bundeswasserstraße Lühe auf den Unterhaltungsverband Nummer 15 Aue, den Deichverband der I. Meile Altenlandes, den Deichverband der II. Meile Alten Landes und den Flecken Horneburg (WaStrLüheÜbgV)
WaStrLüheÜbgV
Verordnung über den Übergang von der zur Bundeswasserstraße Nord-Ostsee-Kanal gehörenden Nebenstrecke Obereidersee mit Enge auf die Städte Rendsburg und Büdelsdorf (WaStrNOKanalÜbgV)
WaStrNOKanalÜbgV
Verordnung über den Übergang von zur Bundeswasserstraße Trave gehörenden Nebenstrecken auf die Hansestadt Lübeck (WaStrTraveÜbgV)
WaStrTraveÜbgV
Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzen (StoffBilV)
StoffBilV
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