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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland (IRegBV)
IRegBV 		23.08.2025
Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZVAusnV)
FZVAusnV 		23.08.2025
Gebührenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz und zum Batteriegesetz (ElektroGBattGGebV)
ElektroGBattGGebV 		23.08.2025
Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen im Zusammenhang mit der Verwaltung der Wasserstraßen und der Schifffahrtsverwaltung (BMDV-WS-BesGebV)
BMDV-WS-BesGebV 		23.08.2025
Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Übertragung der Befugnisse zum Erlass von besonderen Lehrverpflichtungsverordnungen an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (BMASÜbErlBesLVVOV)
BMASÜbErlBesLVVOV 		23.08.2025
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG)
BImSchG 		23.08.2025
Baugesetzbuch *) (BauGB)
BauGB 		23.08.2025

Alle Rechtstexte

Übereinkommen zur Errichtung der Asiatischen Entwicklungsbank (AsEntwBkÜbk)
AsEntwBkÜbk
Übereinkommen zur Errichtung der Interamerikanischen Entwicklungsbank (Neufassung) (IAmEntwBkÜbk)
IAmEntwBkÜbk
Übereinkommen zur Errichtung der Interamerikanischen Investitionsgesellschaft (IAmInvGesÜbk USA/ua)
IAmInvGesÜbk USA/ua
Übereinkommen zur Errichtung der Karibischen Entwicklungsbank (KaEntwBkÜbk)
KaEntwBkÜbk
Übereinkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation (WTO) (WTOÜbk)
WTOÜbk
Übereinkommen zur Errichtung einer internationalen Organisation für das gesetzliche Meßwesen (IntMeßwOrgÜbk)
IntMeßwOrgÜbk
Übereinkommen zur Errichtung eines Europäischen Laboratoriums für Molekularbiologie (EuLabMolBioÜbk)
EuLabMolBioÜbk
Übereinkommen zur Gründung des Globalen Treuhandfonds für Nutzpflanzenvielfalt (GTNÜbk)
GTNÜbk
Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Organisation für Astronomische Forschung in der Südlichen Hemisphäre (EuAstroOrgÜbk)
EuAstroOrgÜbk
Übereinkommen zur Gründung einer europäischen Organisation für die Nutzung von meteorologischen Satelliten ("EUMETSAT") (EUMETSATÜbk)
EUMETSATÜbk
Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Weltraumorganisation (EWO)
EWO
Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin (BerlinÜbk)
BerlinÜbk
Übereinkommen zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (MontrÜbk)
MontrÜbk
Übereinkommen zur Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente (ErfPatÜbk)
ErfPatÜbk
Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen durch Schiffe und Luftfahrzeuge (MeerEinbrSchAbk)
MeerEinbrSchAbk
Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung vom Lande aus (LMeerSchÜbk)
LMeerSchÜbk
Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit (StaatenlMindÜbk)
StaatenlMindÜbk
Übereinkommen zur Verringerung der Fälle von Staatenlosigkeit (StaatenlVerringÜbk)
StaatenlVerringÜbk
Übereinkommen zwischen dem Königreich Belgien, dem Königreich Dänemark, der Bundesrepublik Deutschland, Irland, der Italienischen Republik, dem Großherzogtum Luxemburg, dem Königreich der Niederlande, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Internationalen Atomenergie-Organisation in Ausführung von Artikel III Absätze 1 und 4 des Vertrages vom 1.7.1968 über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (VerifAbk)
VerifAbk
Übereinkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und dem Königreich Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, der italienischen Republik, dem Königreich der Niederlande und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Inspektionen in bezug auf den Vertrag zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Beseitigung ihrer Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite (FlugkmkRBÜbk)
FlugkmkRBÜbk
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