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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über die Inbetriebnahme von Sportbooten und Wassermotorrädern sowie deren Vermietung und gewerbsmäßige Nutzung im Küstenbereich 1) 2) (SeeSpbootV)
SeeSpbootV 		21.08.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „Chemnitz - Kulturhauptstadt Europas 2025“) (Münz20EuroBek 2025-08-05/2)
Münz20EuroBek 2025-08-05/2 		20.08.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „50 Jahre Internationales Jahr der Frau“) (Münz20EuroBek 2025-08-05/1)
Münz20EuroBek 2025-08-05/1 		20.08.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 10 Euro (Gedenkmünze „Technisches Hilfswerk“) (Münz10EuroBek 2025-08-05)
Münz10EuroBek 2025-08-05 		20.08.2025
Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der Künstlersozialkasse (KSKSaV)
KSKSaV 		20.08.2025
Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien (HkRNDV)
HkRNDV 		20.08.2025
Zusätzliche technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 1 und 2 (Anhang III der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398) (BinSchUO2018Anh III)
BinSchUO2018Anh III 		20.08.2025

Alle Rechtstexte

Übereinkommen vom 19. Juni 1995 zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen (PfPTrStat)
PfPTrStat
Übereinkommen von 1971 über psychotrope Stoffe (PsychotrStÜbk)
PsychotrStÜbk
Übereinkommen von 1972 über die Internationalen Regeln zur Verhütung von Zusammenstößen auf See (SeeStrO1972Übk)
SeeStrO1972Übk
Übereinkommen von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen (SeeSchHaftÜbk 1976)
SeeSchHaftÜbk 1976
Übereinkommen von 1992 über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets (OstSUmwSchÜbk 1992)
OstSUmwSchÜbk 1992
Übereinkommen zum Schutz der Hersteller von Tonträgern gegen die unerlaubte Vervielfältigung ihrer Tonträger (TonTrÜbk)
TonTrÜbk
Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks (OSPARÜbk)
OSPARÜbk
Übereinkommen zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt (KultNatErbSchutzÜbk)
KultNatErbSchutzÜbk
Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten (DSÜbk)
DSÜbk
Übereinkommen zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen (WassLÜbk)
WassLÜbk
Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation (UrkBefrÜbk Haag)
UrkBefrÜbk Haag
Übereinkommen zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen Staaten und Angehörigen anderer Staaten (InvStreitÜbk)
InvStreitÜbk
Übereinkommen zur Bekämpfung der widerrechtlichen Inbesitznahme von Luftfahrzeugen (LuftBekÜbk)
LuftBekÜbk
Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschiffahrt (SeeSchSiÜbk)
SeeSchSiÜbk
Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Zivilluftfahrt (ZLuftSiÜbk)
ZLuftSiÜbk
Übereinkommen zur Durchführung des Teiles XI des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (SeeRÜbkXIÜbk)
SeeRÜbkXIÜbk
Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen (SchÜbkDÜbk)
SchÜbkDÜbk
Übereinkommen zur Erhaltung der antarktischen Robben (RobErhÜbk)
RobErhÜbk
Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten (WildTArtÜbk)
WildTArtÜbk
Übereinkommen zur Errichtung der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfrEntwBkÜbk)
AfrEntwBkÜbk
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