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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über die Inbetriebnahme von Sportbooten und Wassermotorrädern sowie deren Vermietung und gewerbsmäßige Nutzung im Küstenbereich 1) 2) (SeeSpbootV)
SeeSpbootV 		21.08.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „Chemnitz - Kulturhauptstadt Europas 2025“) (Münz20EuroBek 2025-08-05/2)
Münz20EuroBek 2025-08-05/2 		20.08.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „50 Jahre Internationales Jahr der Frau“) (Münz20EuroBek 2025-08-05/1)
Münz20EuroBek 2025-08-05/1 		20.08.2025
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 10 Euro (Gedenkmünze „Technisches Hilfswerk“) (Münz10EuroBek 2025-08-05)
Münz10EuroBek 2025-08-05 		20.08.2025
Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der Künstlersozialkasse (KSKSaV)
KSKSaV 		20.08.2025
Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien (HkRNDV)
HkRNDV 		20.08.2025
Zusätzliche technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 1 und 2 (Anhang III der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398) (BinSchUO2018Anh III)
BinSchUO2018Anh III 		20.08.2025

Alle Rechtstexte

Übereinkommen über die Verbreitung der durch Satelliten übertragenen programmtragenden Signale (SatellitÜbk)
SatellitÜbk
Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen (MeerAbfSchAbk)
MeerAbfSchAbk
Übereinkommen über die Verhütung, Verfolgung und Bestrafung von Straftaten gegen völkerrechtlich geschützte Personen einschließlich Diplomaten (DiplSchKonv)
DiplSchKonv
Übereinkommen über die Verringerung der Mehrstaatigkeit und über die Wehrpflicht von Mehrstaatern (MStaatÜbk)
MStaatÜbk
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten der Vereinten Nationen (UNOImmÜbk)
UNOImmÜbk
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Internationalen Seegerichtshofs (SeegerVorRÜbk)
SeegerVorRÜbk
Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung bei der Beförderung von Kernmaterial auf See (SeeAtHaftÜbk)
SeeAtHaftÜbk
Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für die während des Transports gefährlicher Güter auf dem Straßen-, Schienen- und Binnenschifffahrtsweg verursachten Schäden (ZivHaftTrSchÜbk)
ZivHaftTrSchÜbk
Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführungen (KiEntfÜbk Haag)
KiEntfÜbk Haag
Übereinkommen über die Zusammenarbeit zum Schutz und zur verträglichen Nutzung der Donau (DonauSchÜbk)
DonauSchÜbk
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahmen zum Schutz von Kindern (KiSchMaßnÜbk Haag)
KiSchMaßnÜbk Haag
Übereinkommen über die Zuständigkeit der Behörden und das anzuwendende Recht auf dem Gebiet des Schutzes von Minderjährigen (MSA)
MSA
Übereinkommen über ein einheitliches System der Schiffsvermessung (SchVermssgÜbk)
SchVermssgÜbk
Übereinkommen über ein Internationales Energieprogramm (IEnProgÜbk)
IEnProgÜbk
Übereinkommen über Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensraum für Wasser- und Watvögel von internationaler Bedeutung (RamsarKonv)
RamsarKonv
Übereinkommen über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder radiologischen Notfällen (IAEOHiLÜbk)
IAEOHiLÜbk
Übereinkommen über internationale Beförderungen leicht verderblicher Lebensmittel und über die besonderen Beförderungsmittel, die für diese Beförderungen zu verwenden sind (ATP)
ATP
Übereinkommen über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut (KGÜbk)
KGÜbk
Übereinkommen über Streumunition (StreumunitionÜbk)
StreumunitionÜbk
Übereinkommen über zusätzliche Entschädigungsleistungen für nuklearen Schaden (ZusEntschLnuklSchÜbk)
ZusEntschLnuklSchÜbk
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