1 – Konkordat über die nicht eidgenössisch konzessionierten Seilbahnen und Skilifte

1 763.1-1 Konkordat über die nicht eidgenössisch konzessionierten Seilbahnen und Skilifte 1 ) vom 15.10.1951 (Stand 09.05.2018) Um den Betrieb auf den nicht eidgenössisch konzessionierten Luftseilbahnen und Skiliften möglichst sicher zu gestalten, wird von den Konkordatskantonen, gestützt auf Artikel 7 Absatz 2 der Bundesverfassung 2 ) , das nachstehende Kon kordat abgeschlossen:

1 Zweck und Umfang

Art. 1

Zweck

1 Die dem Konkordat beitretenden Kantone schliessen sich zusammen, a um einheitliche Vorschriften aufzustellen, welche den Betrieb der unter das Konkordat fallenden Anlagen möglichst sicher gestalten, ohne die Kosten für Bau und Betrieb allzu sehr zu erhöhen; b um eine interkantonale Kontrollstelle einzusetzen, die technische Fragen zuhanden der Kantone begutachtet; c um die einheitliche Anwendung der technischen Vorschriften zu fördern.

2 Die Halbkantone sind in allen Teilen den Kantonen gleichgestellt.

Art. 2

Anwendungsbereich

1 Das Konkordat bezieht sich auf alle Seilbahnen für Personen- oder Waren transporte, insbesondere Luftseilbahnen, Skilifte und schräg geführte Lifte. Hie von ausgenommen sind: a Seilbahnen, die der eidgenössischen Konzessionspflicht unterstehen; b Seilbahnen für den ausschliesslichen Warentransport, sofern sie den öf fentlichen Verkehr oder öffentliche Anlagen nicht gefährden können. 3 )

2 In allen Fällen ist die Erstellung einer Luftseilbahn, die ein Flughindernis im Sinne der Artikel 67 ff. der Vollziehungsverordnung 4 ) vom 5. Juni 1950 zum Luftfahrtgesetz darstellt, der zuständigen kantonalen Behörde zu melden. 5 )

1) Fassung des Tit. gemäss Ziff. I der Änd. vom 27. Nov. 1972, vom BR genehmigt am 30. Mai 1973, in Kraft seit 18. Juni 1973 (AS 1973 992)

2) SR 101

3) Fassung gemäss Ziff. I der Änd. vom 27. Nov. 1972, vom BR genehmigt am 30. Mai 1973, in Kraft seit 18. Juni 1973 (AS 1973 992) * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses