1 – Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Harmonisierung und die gemeinsame Bereitstellung der Polizeitechnik und -informatik in der Schweiz

1 559.17-1 Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Harmonisierung und die gemeinsame Bereitstellung der Polizeitechnik und -informatik in der Schweiz (VPTI) vom 14.11.2019 (Stand 01.01.2021) Die Kantone, handelnd durch ihre Justiz- und Polizeidirektorinnen beziehungs weise -direktoren, und der Bund, handelnd durch die Vorsteherin des Eidge nössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), mit dem Ziel, die Polizeitechnik und -informatik (PTI) zu harmonisieren, mit der Absicht, im Rahmen eines Programms PTI Neues gemeinsam zu reali sieren und Bestehendes schrittweise anzugleichen, mit dem Bestreben, polizeiliche Fachanwendungen und Systeme sowie deren Schnittstellen zu Dritten gemeinsam und aufeinander abgestimmt zu planen, zu beschaffen, zu implementieren, weiterzuentwickeln und zu betreiben, mit der Absicht, dabei den Datenschutz und den Informationsschutz sicherzu stellen, schliessen folgende Vereinbarung:

1 Allgemeine Bestimmungen

Art. 1

Gegenstand der Vereinbarung

1 Diese Vereinbarung regelt die Zusammenarbeit zwischen den Kantonen, die Partei dieser Vereinbarung sind, sowie zwischen diesen Kantonen und den be teiligten Bundesstellen im Bereich der Polizeitechnik und -informatik (PTI).

2 Sie regelt insbesondere die Gründung und die Arbeitsweise der Körperschaft «PTI Schweiz».

3 Zur PTI gehören insbesondere: a polizeiliche Einsatzmittel; b Informatiklösungen, die insbesondere der Kommunikation sowie der gemeinsamen Verwaltung und dem Austausch von Daten zur Erfüllung von Polizeiaufgaben und damit verwandten öffentlichen Aufgaben dienen.

Art. 2

Grundsätze der Zusammenarbeit

1 Die Parteien dieser Vereinbarung streben eine Harmonisierung der PTI und, wo es angezeigt ist, deren gemeinsame Bereitstellung an. * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses

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